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Dialog mit dem Politologen Curd Knüpfer zur US-Wahl

Sechs Wochen nach der Wahl in den USA lässt der Politologe Dr. Curd Knüpfer vom Kennedy-Institut der Freien Universität das Geschehen noch einmal Revue passieren. Im Gespräch mit dem Journalisten Reinhard von Struve erläutert er im „Dialog im Stift im Hohenzollernpark“ die Unterschiede zwischen den politischen Systemen Deutschlands und der USA und schätzt den Sieg von Donald Trump ein.

Berlin, im Dezember 2016. – Der Dialog-Gast hat den Trump-Triumph nicht kommen sehen. Curd Knüpfer sagt, dass Wissenschaftler nicht spekulieren sollten, trotzdem habe er es vor einigen Monaten getan und sich prompt geirrt. Im Internet finde sich nun leider auf Dauer sein alter Artikel, warum Trump die Wahl nicht gewinnen könne. 

„Viele finden Trump gut, weil er anders ist“ 

Knüpfer beschreibt die unterschiedliche Sicht von Europäern und Amerikanern auf Staat und Politik. Hier sage man bei sozialen Problemen, da habe die Politik eine Lösung zu suchen. In den USA dagegen denke die Mehrheit, dass der Einzelne sich selber helfen müsse, die Kirchen ihn unterstützen könnten oder der Markt das Problem löse. Der Staat jedenfalls solle sich nicht einmischen. So hat Trump nach Knüpfers Beobachtung den konservativen Wählern mit der Ankündigung aus dem Herzen gesprochen, die von Obama eingeführte Krankenversicherung wieder abzuschaffen. 

Viele finden ihn gut, sagt der Berliner Forscher, weil sie ihn für einen erfolgreichen Geschäftsmann halten: Er ist Milliardär, bekämpft die Eliten in Washington und gehört nicht dem politischen System aus den zwei Parteien an, das die USA seit langem beherrscht. „Im eigentlichen Sinne ist Trump gar kein Republikaner“, meint Knüpfer. 

Die Medien und ihr Publikum haben ihren Anteil an Trumps Erfolg

Die fragmentierte Medienlandschaft in den USA unterscheidet sich nach Worten des Forschers stark von der in Europa und vor allem von der in Deutschland. Starke öffentlich-rechtliche Medien existieren nicht, viele Journalisten sind nicht ausgebildet und arbeiten ohne professionelle Standards, orientieren sich vor allem an Klickzahlen im Internet und Einschaltquoten. Die Folge: Trump bekam im Wahlkampf mit seinen abstrusen Äußerungen, Beleidigungen und Vereinfachungen mehr Sendezeit als alle anderen Kandidaten zusammen. Aber das Publikum habe auch nichts anderes verlangt - vielleicht weil viele Menschen sich heute nur noch in sozialen Netzwerken informieren, wo ihre einseitige Weltsicht bestätigt werde.

Die Wahlkampfausgaben der beiden Kandidaten von zusammen zwei Milliarden Dollar bezeichnet Knüpfer als obszön. Möglich wurde das durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofes, der vor sechs Jahren auch größte Spenden von Firmen als legal einstufte. Das sei Teil ihres Rechtes auf freie Meinungsäußerung, hieß es.

Überraschung nach Merkels Äußerung zu Trump-Sieg

Von Struve wollte von seinem Gast wissen, wie er Merkels Äußerung zum Sieg Trumps empfunden hat. Als Wissenschaftler halte er sich mit Wertungen zurück, ist die Antwort. Aber es habe ihn schon überrascht, dass Merkel ihren Wunsch nach guter Zusammenarbeit mit Bedingungen verband: Trump müsse die Grundsätze der Demokratie und die Menschenrechte beachten. „Da verschiebt sich etwas in den transatlantischen Beziehungen“, so der Politologe.

Hält Knüpfer den Vorwurf für stichhaltig, dass russische Computerhacker hinter der Veröffentlichung persönlicher E-Mails von Hillary Clinton stecken? Antwort: „Ich glaube, dass da etwas dran ist, allerdings sind die Beweise bisher dünn und die Veröffentlichung war wohl auch nicht wahlentscheidend.“

Besorgt über manche Personalentscheidung des künftigen US-Präsidenten

Die ersten Personalentscheidungen des künftigen US-Präsidenten bereiten dem Wissenschaftler Sorgen, wie nach Fragen aus dem Publikum deutlich wird. Dass vor allem Geschäftsleute und Ex-Generäle Minister werden sollen, beunruhigt Knüpfer noch nicht. Sie brächten Erfahrung mit und außerdem müssten sich die wichtigsten Kandidaten ausführlich vom Kongress befragen lassen. Der kann sie ablehnen. Knüpfer nennt das „eine gewisse Notbremse“. Anders liege der Fall bei Trumps engsten Beratern. Im Weißen Haus geben nach seinen Worten künftig „radikale Hardliner den Ton an, die auch auf kultureller Ebene Ansichten weit außerhalb des Mainstreams vertreten“. 

Dazu komme das Recht des neuen Präsidenten, den seit Monaten offenen Sitz im Obersten Gerichtshof zu besetzen. Obama war es nicht mehr gelungen, den Posten einem liberalen Richter zu geben.   

„Auf Europa kommen schwere Zeiten zu“

In seinem Ausblick sieht der Politikwissenschaftler Europa vor „schweren Zeiten“. Trump habe die Vorlage gegeben „für eine Welle des Populismus und Rechtsextremismus“. Schließlich gehe auch in Europa die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander. Viele Menschen fühlten sich ausgeschlossen und seien frustriert. Sorgen macht sich Knüpfer auch noch aus einem anderen Grund: Er bezweifelt, dass Trump die Hoffnungen seiner Anhänger erfüllen kann. Die Geschichte zeige, dass Regierungen ohne Erfolge dann Konflikte außerhalb ihrer Grenzen suchen, um vom Versagen im Inneren abzulenken. 


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