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AOK-Gremium zum Pressegespräch im KWA Albstift Aalen – Pflegestärkungsgesetz II im Blickpunkt

Mit dem Pflegestärkungsgesetz II hat die Bundesregierung Pflegebedürftigkeit völlig neu bestimmt. Herzstück ist die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und des neuen Begutachtungsinstruments, mit dem die bisherigen drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ersetzt werden. Das Gesetz ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten, wobei das neue Begutachtungsassessment (NBA) und die Umstellung der Leistungsbeträge der Pflegeversicherung erst zum 1. Januar 2017 wirksam werden. Ein Gremium der AOK Ostwürttemberg hat in einem Pressegespräch im KWA Albstift Aalen über die Neuerungen informiert.

Aalen, 21. November 2016. - Derzeit sind 2,7 Millionen Menschen in Deutschland auf Pflege angewiesen. Diese Zahl wird sich schätzungsweise in den kommenden anderthalb Jahrzehnten um eine knappe weitere Million auf rund 3,5 Millionen Menschen erhöhen. Josef Bühler, Geschäftsführer der AOK Ostwürttemberg betonte daher im Pressegespräch die Notwendigkeit der grundlegenden Reform der Pflegeversicherung.

Das Pflegestärkungsgesetz II soll die Situation von pflegebedürftigen Menschen und Pflegekräften verbessern und die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Demenz berücksichtigen, erläuterte Josef Bühler. Verstärkt sollen Hilfen zum Erhalt der Selbständigkeit und der verbliebenen Fähigkeiten bereitgestellt werden. Ziel ist aber auch, die individuelle Pflegebedürftigkeit von Menschen besser zu erfassen.

Durch die Reform wird ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Dabei wird nicht mehr der Hilfebedarf bei bestimmten Verrichtungen gemessen, sondern der Grad der Selbständigkeit. Es fließen kognitive Defizite der Patienten in die Beurteilung mit ein. Dadurch entfällt auch die Erfassung von Minuten für den jeweiligen Hilfebedarf. Aus einem bisher reinen Zeiterfassungssystem wird ein Punktesystem. Aus bisher drei Pflegestufen werden fünf Pflegegrade - dies ermöglicht eine genauere Differenzierung.

Wer bereits Leistungen der Pflegeversicherung bezieht, wird per Gesetz automatisch in das neue System übergeleitet, erklärte Bühler. Dabei gelten zwei Grundsätze, die mit dem Pflegestärkungsgesetz II in das SGB XI übernommen wurden: Niemand wird durch die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs schlechter gestellt. Und: Niemand, der bereits Leistungen bezieht, muss einen neuen Antrag auf Begutachtung stellen.

Mit der Reform will der Gesetzgeber vor allem die ambulante Pflege zu Hause fördern. Pflegende Angehörige werden in der Renten- und Arbeitslosenversicherung besser abgesichert, damit Patienten möglichst lange zu Hause betreut werden können. Für Pflegeheimbewohner gibt es auch eine prägnante Neuerung. Der Eigenanteil an den Pflegekosten, soll ab 2017 für alle Bewohner ab Pflegegrad 2 gleich sein. Wer Pflegegrad 2 hat, wird genauso viel zahlen wie Bewohner mit Pflegegrad 4 oder 5. Letztere werden dadurch entlastet. Manfred Zwick, Hausleiter des KWA Albstifts Aalen begrüßte diese Neuerung. Allerdings rief er im Rahmen des Pressegesprächs auch den größeren Aufwand für das pflegerische Personal in Erinnerung. Eine Anpassung des Personalschlüssels sei dringend notwendig, zumal die Gewinnung von Fachpersonal zunehmend schwieriger werde.

Zur Finanzierung der zusätzlichen Leistungen steigt der Beitragssatz der Sozialen Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 um 0,2 Prozentpunkte auf 2,55 bzw. 2,8 Prozent für Kinderlose.


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